ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON MEINBERLIN (www.meinberlin.de)

Stand: 05.05.2008

Die Urban Media GmbH (nachfolgend: „Urban Media“) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk (nachfolgend: „meinberlin-Netzwerk“), über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können und Nachrichten, Termine und Empfehlungen, etc. veröffentlichen können.

Das meinberlin-Netzwerk richtet sich an alle Interessierten Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen, innerhalb des gesamten meinberlin-Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1. Allgemeines – Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.

1.1
Urban Media ermöglicht den Zugang zum meinberlin-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen Urban Media als Betreiberin des meinberlin-Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des meinberlin-Netzwerkes untereinander.

1.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche Urban Media für das meinberlin-Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); Urban Media wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des meinberlin-Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. Registrierung – Wie können Sie das meinberlin-Netzwerk nutzen?

Um das meinberlin-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Diese Registrierung ist kostenlos.

2.1
Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme am meinberlin-Netzwerk untersagt.

2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das meinberlin-Netzwerk registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des meinberlin-Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2.3
Die Registrierung für das meinberlin-Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4
Urban Media wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des meinberlin-Netzwerkes zwischen dem Nutzer und Urban Media zustande.

2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das meinberlin-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu ist der Benutzername und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht Urban Media den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Urban Media kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird Urban Media die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens Urban Media nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Urban Media leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Deaktivieren des Nutzeraccounts – Wie kommt man vom meinberlin-Netzwerk wieder runter?

3.1
Möchte ein Nutzer das meinberlin-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen . Für eine Deaktivierung des Accounts genügt es, eine E-Mail an abmeldung@meinberlin.de zu schicken oder sich schriftlich an Urban Media unter Angabe der zuletzt für die Nutzung des meinberlin-Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse richten.

3.2
Auch Urban Media kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3
Mit der erfolgreichen Deaktivierung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Registrierung über das meinberlin-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat, bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Vertragsgegenstand – Was bietet das meinberlin-Netzwerk?

4.1
Über das meinberlin-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

* die Bereitstellung von so genannten Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des meinberlin-Netzwerkes sichtbar sein können,
* die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des meinberlin-Netzwerkes),
* die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des meinberlin-Netzwerkes.

Nähere Angaben zu den einzelnen über das meinberlin-Netzwerk verfügbaren Anwendungen sind online auch in der „Hilfe“ abrufbar.

4.2
Natürlich ist Urban Media bestrebt, das meinberlin-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das meinberlin-Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

4.3
Der Anspruch auf Nutzung des meinberlin-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des meinberlin-Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des meinberlin-Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird Urban Media berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am meinberlin-Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

4.4
Das meinberlin-Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt Urban Media die technischen Anwendungen parat.

4.5
Urban Media wird Nutzer über das meinberlin-Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

5. Nutzerpflichten – Was bei der Nutzung des meinberlin-Netzwerkes erwartet wird!

Damit das meinberlin-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

5.1 Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1
Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von Urban Media werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des meinberlin-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, Urban Media umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das meinberlin-Netzwerk in den Einstellungen vornehmen.

5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des meinberlin-Netzwerkes

5.2.1
Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das meinberlin-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2
Es ist verboten, Inhalte über das meinberlin-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des meinberlin-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: http://www.meinberlin.de/kodex.

5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien

5.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das meinberlin-Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder anzulegen, um diese für sich selbst zu verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern des meinberlin-Netzwerkes zugänglich zu machen. Schließlich hat auch der Gründer einer Gruppe innerhalb des meinberlin-Netzwerkes die Möglichkeit, eine Bilddatei zu der von ihm gegründeten Gruppe hochzuladen.

5.3.2
Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3
Es ist verboten, über das meinberlin-Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.3.4
Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5
Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6
Urban Media behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens Urban Media konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das meinberlin-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des meinberlin-Netzwerkes

5.4.1
Die Nutzung des meinberlin-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das meinberlin-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation.

5.4.2
Jede Nutzung, die darauf abzielt, das meinberlin-Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des meinberlin-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: http://www.meinberlin.de/kodex

5.4.3
Die über das meinberlin-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das meinberlin-Netzwerk einsehbar und von Urban Media gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des meinberlin-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom meinberlin-Netzwerk möglich ist.

5.6 Wegen Störung des meinberlin-Netzwerkes

5.6.1
Störende Eingriffe in das meinberlin-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des meinberlin-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.6.2
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das meinberlin-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des meinberlin-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

* Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des meinberlin-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
* das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
* Brute-Force-Attacken,
* Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
* sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das meinberlin-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des meinberlin-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Urban Media oder Nutzer schädigen können.

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des meinberlin-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird Urban Media Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens Urban Media konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von Urban Media verstößt. Zudem ist Urban Media dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem meinberlin-Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird Urban Media die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für Urban Media in Betracht:

* Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
* Verwarnung eines Nutzers,
* Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im meinberlin-Netzwerk,
* temporäre Sperrung eines Nutzers,
* endgültige Sperrung eines Nutzers.

6.3
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des meinberlin-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zu registrieren.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt Urban Media von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Urban Media geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des meinberlin-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das meinberlin-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von Urban Media einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, Urban Media für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Urban Media gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

8. Beschränkte Haftung durch Urban Media

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist Urban Media als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte Urban Media allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des meinberlin-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2
Gegenüber Nutzern haftet Urban Media uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Urban Media uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von Urban Media verursacht wurden, haftet Urban Media der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

9. Datenschutz – Was geschieht mit den über das meinberlin-Netzwerk abrufbaren Daten?

9.1
Das Konzept des meinberlin-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das meinberlin-Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Urban Media richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des meinberlin-Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3
Es ist Nutzern untersagt, über das meinberlin-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von meinberlin oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

9.4.
Die Urban Media GmbH publiziert ein Magazin mit Inhalten rund um das meinberlin-Netzwerk. Zu diesem Zweck hat die Urban Media GmbH das Recht, die über das meinberlin-Netzwerk jedermann zugänglichen Nutzerdaten publizistisch zu nutzen bzw. nutzen zu lassen und zur Eigenwerbung zur verwenden. Das gilt nur für solche Daten, die von jedermann online eingesehen werden können und nicht durch ein Passwort geschützt sind oder sonst irgendeiner Zugriffsbeschränkung unterliegen. Dies beinhaltet das Recht zur Weitergabe der Daten an Dritte im Rahmen der vorgenannten Zweckbestimmung, sofern diese im Auftrag von Urban Media die inhaltliche und technische Herstellung des Magazins besorgen. Die Urban Media GmbH wird jeweilige Dritte auf die Einhaltung der Datenschutzerklärung für meinberlin verpflichten.

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1
Urban Media behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird Urban Media daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Urban Media verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

10.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt Urban Media befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen

10.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von Urban Media geschuldeten Leistung kann sich Urban Media auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3
Anstelle von Urban Media können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für Urban Media ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber Urban Media ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur Kündigung unter Ziffer 3.1).

10.4
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen Urban Media und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Urban Media GmbH
Potsdamer Strasse 87, 10785 Berlin
Geschäftsführung: Dr. Clemens Riedl

Amtsgericht Charlottenburg HRB 56368

Kontakt / Support + Kundendienst
Fon: +49(0)30 – 26009 879
E-Mail: support@meinberlin.de

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des meinberlin-Netzwerkes (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 05. Mai 2008 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.